Der wirkliche Feind heißt Iran

von Yossi Olmert, Jerusalem Post, 10. 01. 02
(Dr. Yossi Olmert ist ein politischer Analyst)

(10. Januar) – Die Verwicklung des Iran in das palästinensische Waffenlieferungs-Schiff Karine A macht mit allem Nachdruck erneut deutlich, welche Gefahr die Islamische Republik für Israel darstellt. Dieser Vorfall sollte von den Beobachtern des Iran auch in Verbindung gebracht werden mit den Diskussionen über die Auseinandersetzung zwischen den Gemässigten und den Hardlinern in Teheran.

Diejenigen, die glauben, dass der Iran eine gemässigte Richtung eingeschlagen hat, gründen ihre Hoffnung auf die Rolle von Präsident Muhammad Khatami und die seines Vorgängers, Hashemi Rafsanjani. Der erstere läßt noch mit einer Äusserung zu Israel auf sich warten, die sich von der bisherigen blutrünstigen anti-israelischen und antisemitischen Wortwahl unterscheidet. Der letztere sagte erst kürzlich, dass der Iran zu einer Nuklear-Macht werden sollte, um in der Lage zu sein, mit Israel fertig zu werden. Soweit der gemässigte Teil, nach iranischer Art, und soviel auch zur Naivität von vielen, einschliesslich einiger Bürger in Israel, die nach wie vor nicht einsehen wollen, dass Israel der leuchtende Feind des Regime der Mullahs ist, dass Israel das einzige Thema ist, das zu keiner wirklichen Auseinandersetzung in diesem Regime führt, das im übrigen von chronischen internen Zwistigkeiten erschüttert wird.

Die Wahrheit ist, dass der Iran ein politisches Programm hat, das weit über seine anti-israelischen Absichten hinausgeht. Die Iraner müssen die Lage der benachbarten, früher von der Sowjet-Union kontrollierten zentral-asiatischen Republiken, in Betracht ziehen, sich damit auseinandersetzen, was von der Armee des irakischen Presidenten Saddam Hussein übrig geblieben ist, und auch möglicherweise, wenn auch in nur sehr eingeschränktem Masse, einer Auseinandersetzung mit der weltlich eingestellten Türkei ins Auge sehen.

Es ist jedoch zu bezweifeln, ob die riesigen Investitionen Irans in die Entwicklung seiner militärischen Stärke etwas mit all diesen angenommenen oder tatsächlichen Bedrohungen zu tun hat. Da die Iraner immer wieder angeben, dass Israel ihr Feind Nr. 1 sei, sollten wir ihnen Glauben schenken. Zuallererst und vor allem sollten wir damit aufhören, uns freundschaftlich gegenüber jenen Ländern zu verhalten, die am militärischen Aufbau des Iran beteiligt sind, besonders im Bereich der nichtkonventionellen Waffen.

Russland unter Präsident Vladimir Putin ist ein Freund Israels, eine Situation, die sich um 180 Grad von jener der früheren sowjetischen Tagen unterscheidet. Doch die Russen unterstützen die Arbeit des Iran in Bushehr, wo die nuklearen Programme des Iran ablaufen, und dies stellt für Israel eine tödliche Gefahr dar. Es ist zu bezweifeln, ob wir genug tun, um Russland davon zu überzeugen, seine Unterstützung für dieses gefährliche Projekt einzustellen, oder ob wir die volle Unterstützung der USA haben, Druck auf Russland auszuüben. Es kann sein, dass es wirtschafticher Anreize bedarf, aber es besteht auch Spielraum für stärkeren politischen Druck. Der amerikanische Kongress könnte unser verlässlicher Alliierter in diesem Kampf sein, auch wenn die Bush-Regierung, ebenso wie die frühere von Clinton, sich irgendwie richtungslos verhält.

Nord-Korea, ein weiterer Staat, der den militärischen Aufbau des Iran unterstützt, ist ganz eindeutig ein von der Völkergemeinschaft ausgegrenzter Staat. Aber sogar dieser befindet sich in einem Dialog mit den USA. Deshalb sollte jede wirkliche Hilfe für diesen stalinistischen Staat davon abhängig gemacht werden, dass er seine militärischen Beziehungen zum Iran völlig abbricht.

Wir können jedoch von anderen nur beschränkte Unterstützung erwarten und deshalb müssen wir unsere eigenen Schritte unternehmen. Ein Krieg mit dem Iran steht ausserhalb jeder Frage und wir sollten hoffen, dass wir genügend Abschreckungs-Möglichkeiten haben, um einen direkten iranischen Angriff auf Israel zu verhindern.  Aber wir sollten mehr gegen die Verbündeten des Iran unternehmen, die uns Probleme im Auftrag des Iran bereiten, besonders gegenüber der Hizbollah. Die libanesische Schiiten-Organisation hält sich zurück, um keine Probleme an der nördlichen Grenze zu schaffen, was vor allem auf den amerikanischen Druck auf Syrien zurückzuführen ist, ihren Einfluss auf die Terroristen geltend zu machen, aber dies ist offenbar nicht genug. 

Hizbollah plant, jüdische Ziele im Ausland anzugreifen, sie unterstützt die Palästinensische Autorität (was erst vor einigen Tagen auf dramatische Weise durch die Aufbringung des Waffenlieferungs-Schiffes belegt wurde), und sie versucht, in der Westbank und an der israelisch-jordanischen Grenze Unruhe zu bereiten. Hizbollah sollte es nicht ermöglicht werden, dies alles zu tun, nur weil es an der nördlichen Grenze relativ friedlich ist. Unsere amerikanischen Freunde sollten dies Syrien ganz klar machen, andernfalls müssen wir dies selbst tun.

Es ist ganz klar, dass mit der PA keine inhaltlich wichtige Diskussion geführt werden kann, solange sie ihre gefährliche militärische Zusammenarbeit mit unserem Erzfeind aufrecht erhält. Dies sind alles einfache Tatsachen, aber in unserer verrückten Wirklichkeit neigen wir manchmal dazu, das Offensichtliche nicht zur Kenntnis nehmen zu wollen.

Der Iran ist ein gefährlicher und hartnäckiger Feind Israels und es ist an der Zeit, dass wir dies einsehen und entsprechend handeln.

keren-hayessod.de / 11-01-02