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Auszüge einer Rede von Efrayim Halevy, dem früheren Leiter des
Mossad:
"Der Versuch ein Flugzeug in Kenia abzuschießen, war ein
Akt des Mega-Terrors"
"Ein Akt des Mega-Terrors gegen Israel verändert die
Spielregeln und eröffnet Szenerien, die bisher für die öffentliche
Meinung inakzeptabel waren. Angesichts einer derartigen Bedrohung hat
Israel eine breite und vielfältige Auswahl an Möglichkeiten zur
Reaktion, die besser im voraus nicht enthüllt werden sollten. Für den
Welt-Jihad ist der gesamte Globus zur Arena geworden. Es gibt keinen
Platz für Kompromisse."
von Ariela Ringel-Hoffman, Yediot Aharonot, 4.12.2002
Unter dem sehr allgemein gehalten Titel "Bericht zur
Nationalen Sicherheit" führt Efrayim Halevy, bis vor kurzem Leiter des
Mossad und gegenwärtig Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates,
Israels Prioritäten für das kommende Jahr auf, mindestens für diesen
Zeitraum jedenfalls – und vielleicht auch für lange Zeit danach.
Halevy – als Mossad-Mitarbeiter, als Mitarbeiter des
Außenministeriums und in seiner gegenwärtigen Funktion – ist zur
wichtigsten Figur in einer sehr kurzen Liste von Politik- und
Sicherheitsstrategen in Israel geworden. Er eröffnete die Dritte
Herzliya-Konferenz mit den Worten, dass das, was in Mombassa geschah –
wenn man sich mehr mit der Absicht als mit dem Ergebnis auseinandersetzt
– nichts weniger darstellt, als einen Akt des Megaterrors und unter
diesem Gesichtspunkt müssen die Spielregeln geändert werden. Auch wenn
er sich sehr undeutlich in bezug auf eine angemessene Antwort
ausdrückte, so ließ Halevy keinen Zweifel daran, dass er einen Prozeß in
die Wege leiten will, der darauf abzielt, die öffentliche Meinung in
Israel auf diese Veränderungen und ihre Konsequenzen vorzubereiten.
Im Rahmen einer der faszinierendsten Reden in den letzten
beiden Tagen führte Halevy nicht nur die Themen auf, auf die sich die
öffentliche Meinung konzentrieren sollte, sondern auch die Ziele, die
sich davon ableiten lassen. Er tat dies bereits in zwei früheren Reden:
Auf der letztjährigen Herzliya-Konferenz, als er über die ersten
Anzeichen der Öffnung des Iran sprach, und bei der Konferenz, die im
Strategischen Planungszentrum (SSC) an der Bar Ilan-Universität
stattfand, wo er den generellen Mangel an Ermittlungsarbeit im Westen
und besonders in Israel nach dem Terroranschlag vom 9. September 2001 in
New York kritisierte.
Halevys Rede, in der er auf die neue Qualität des Terrors
einging, stieß auf großes Interesse, auch bei Israels Botschaften und
den militärischen Gesandtschaften. CNN zum Beispiel widmete diesem Thema
einen besonderen Nachrichtenreport. Nachfolgend die wichtigsten Punkte
der Rede von Halevy:
Über die politische Macht
"Israel hat die anständigste Regierung in der Region"
Wie die beiden vorausgegangenen Konferenzen stand auch die Planung für
diese Konferenz unter dem Zeichen der Ungewißheit. Keiner der
verantwortlichen Planer konnte sich vorstellen, wie sich die Realität im
Dezember 2002 darstellen würde. Und sicherlich konnte sich niemand
vorstellen, dass sich Israel zu diesem Zeitpunkt mitten in vier
verschiedenen Situationen befinden würde, in denen wir leben und mit
denen wir fertig werden müssen.
1. Im Inneren befinden wir uns im Wahlkampf, der dem Land plötzlich und
ohne Vorwarnung aufgezwungen wurde.
2. Im Krieg gegen den weltweiten Terror sind nur wenige Tage vergangen,
seit dem mißglückten Versuch, ein Flugzeug mit Hunderten von Passagieren
abzuschießen. Dieser Vorfall stellt einen bedeutenden und wichtigen
Zeitpunkt in bezug auf die neue Qualität des Terrors dar und sollte
nicht nachlässig behandelt werden.
3. Der Kampf gegen die internationale Bedrohung, den
Massenvernichtungswaffen darstellen, befindet sich in seiner
Countdown-Phase gegen den Irak unter seinem Führer Saddam Hussein.
4. Und der vierte Vorgang stellt die grundlegenden Prozesse dar, die
sich innerhalb der palästinensischen Gesellschaft und der
palästinensischen Behörde abspielen – Prozesse, die vielleicht erste
Anzeichen dafür sind, dass die palästinensische Öffentlichkeit vom
Alptraum des individuellen und nationalen Selbstmordes erwacht.
Zwei Vorgänge auf internationaler Ebene, zwei auf
örtlicher und regionaler Ebene. Alle vier stoßen oft zusammen und
entfernen sich wieder voneinander, wenn sie auf uns treffen und sich auf
unser Leben auswirken – auf unser tägliches Leben und auf unser
langfristiges nationales Leben.
In solchen Zeiten stellt die Vorlage des nationalen
Sicherheitsberichtes keinen normalen regelmäßigen Vorgang dar, der in
festen Abständen in einer geplanten und festgelegten Form vor sich gehen
kann – jährlich oder zweimal im Jahr. Wir müssen den nationalen
Sicherheitsbericht als einen fortwährenden und anhaltenden Vorgang
betrachten und versuchen, ihn immer wieder auf seine Richtigkeit zu
überprüfen, wann immer sich Vorfälle ereignen, die das innenpolitische
oder ausländische Szenario strategisch verändern. Dies stellt eine sehr
schwierige Aufgabe dar, die sowohl erstklassiges Personal wie der
Aufmerksamkeit von politischer Seite bedarf.
Viel ist über die Komponenten der nationalen Macht
geschrieben und gesprochen worden. Ich werde meine eigene persönliche
Meinung vorlegen. Viereinhalb Jahre lang diente ich als Leiter des
Mossad – unter drei Ministerpräsidenten und vier Verteidigungsminister.
In dieser ganzen Zeit gab es eine ständige Regierungsgewalt, unter der
Entscheidungen gefällt werden und alle Bereiche der
Sicherheitseinrichtungen handeln konnten, ohne dass es Probleme oder
Behinderungen gab. Zu keinem Zeitpunkt waren die
Kommunikationseinrichtungen zwischen Israel und der Außenwelt
unterbrochen – was darunter auch immer zu verstehen ist.
Israels Fähigkeit, Regierungsstabilität beizubehalten und
diese zu stärken, ist ein erstklassiges nationales Guthaben und ist auch
international von Bedeutung. Das Wort, dass Israel die einzige unter den
Demokratien im Nahen Osten ist, wird durch die Aussage ersetzt, dass
Israel die stabilste und anständigste Regierung in der Region hat.
Im Gegensatz zur Fähigkeit Israels und der Regierungen
des Landes, auf der Sicherheitsebene eine verläßliches und
wirkungsvolles Regierungssystem aufzubauen und beizubehalten, sind wir
nicht klug genug gewesen, parallel dazu eine Zivileinrichtung zu bilden,
um mit den wirtschaftlichen und sozialen Problemen mit ähnlichem Erfolg
fertig werden zu können.
Die Fähigkeit der Regierungen und der Befehlshaber,
gleichzeitig mit verschiedenen Krisen von außen und von innen fertig
werden zu können, ist nicht von unendlicher Dauer, und unter diesen
Umständen ist die gegenwärtige wirtschaftliche Krise im Bereich der
Arbeitslosigkeit kritisch, da sie, neben anderen Bereichen, auch die
nationale Sicherheit berührt.
Über den versuchten Anschlag auf das Flugzeug
"Die öffentliche Meinung wird auf internationaler
Ebene die Spielregeln verändern"
Und jetzt zum Vorfall in Mombassa und seinen Platz im
Kampf gegen den Weltterror. Vom internationalen Standpunkt aus gesehen
wäre es richtig, sich so zu verhalten, als wenn er zu einer Katastrophe
geführt hätte, und die neue Realität aus dieser Perspektive zu
betrachten. Die Durchführung eines Mega-Terror-Anschlages gegen Israel
durch den Welt-Jihad oder durch irgendeine andere Terrororganisation,
verändert die Spielregeln, ändert die nationale Stimmung und schafft
eine internationale Dynamik, die Möglichkeiten eröffnet, die bisher für
die öffentliche Meinung inakzeptabel waren.
Ein Mega-Terror-Anschlag, wie der Anschlag auf die Twin
Towers in New York oder auf den Pentagon in Washington führte sowohl
innerhalb der Vereinigten Staaten wie in bezug auf das Verhalten der USA
bei internationalen Vorfällen zu einer Kettenreaktion. Innerhalb eines
Jahres handelten die Vereinigten Staaten in Afghanistan und führten
einen unnachgiebigen Krieg gegen die Taliban und Al-Quaida, und
eröffneten gleichzeitig ein Kriegsszenario gegen den Irak – worin wir
uns in den letzten Monaten der Vorbereitungen befinden. Die Regeln haben
sich geändert: Besondere Gerichte wurden eingerichtet; in dieser Woche
unterschrieb Präsident Bush ein Dokument, mit dem eine Behörde für
Heimatsicherheit gegründet werden soll, die über 150 Mitarbeiter
aufweisen wird.
Wer auch immer versucht hat, Israels nationalen
Sicherheitsbericht zu überprüfen, muß von der Arbeitsgrundlage ausgehen,
dass ein erfolgreicher Mega-Terror-Vorfall sofort eine ganze Reihe von
Verhaltensregeln ändern wird. Die Grundlage dieser vor uns stehenden
Bedrohung kommt einem Völkermord gleich – die Zerstörung eines Staates
und seiner Grundlagen. Angesichts einer derartigen Bedrohung hat Israel
eine breite und vielfältige Auswahl an Möglichkeiten, die besser nicht
im Voraus enthüllt werden. Die internationale öffentliche Meinung wird
vielleicht die Veränderung der Spielregeln und die Art, wie es gespielt
wird, verstehen, akzeptieren und auf eine internationale Ebene stellen.
Über die Vereinigten Staaten
"Israel hat ein übergeordnetes Interesse daran, dass die
Vereinigten Staaten aus dieser Auseinandersetzung siegreich hervorgehen"
Aus Sicht der Vereinigten Staaten steht das Land an der
Spitze einer internationalen Front im Kampf für die Wahrung der
Grundrechte aller freiheitsliebenden und demokratischen Länder in der
ganzen Welt. In dieser Hinsicht würden es die Vereinigten Staaten,
ebenso wie sie selbst dazu bereit sind, Saddam Husseins Regime zu
bekämpfen, gerne sehen, wenn die islamischen Länder gegen die
extremistischen und fundamentalistischen Kräfte in ihren eigenen Grenzen
vorgehen.
Israel hat ein übergeordnetes Interesse daran, dass die
Vereinigten Staaten siegreich aus dieser Auseinandersetzung hervorgehen
– ein Interesse, das nicht danach ausgerichtet ist, von der Welt mit
Beifall überschüttet zu werden, sondern vielmehr das Eigeninteresse im
Auge hat, da sich Israel mitten im Herzen der Region befindet, in der
dieser Kampf gegen den islamischen Terror stattfindet. Die Möglichkeiten
und Pläne der Vereinigten Staaten werden zu Teilen der israelischen
nationalen Sicherheitsplanungen.
Nie zuvor haben sich die Interessen von Israel und der
Vereinigten Staaten derartig gedeckt. Deshalb ist es für Israel nicht
nötig gewesen, seine eigene internationale Politik zu überprüfen, wenn
es die Bedürfnisse und Interessen der USA berücksichtigte. Wenn die
Vereinigten Staaten siegreich sein sollten, was viele von uns hoffen,
wird es im Nahen Osten grundlegende Veränderungen geben. Zwei der drei
Länder, die der US-Präsident als die Achse des Bösen bezeichnete – Iran
und Irak – befinden sich nicht nur in der Region, sondern sie
produzieren Massenvernichtungswaffen, die ausdrücklich gegen Israel
gerichtet sind.
Über die Europäischen Staaten:
"Israel hat keinen Grund, ihre Hilfe abzulehnen"
Über Dutzende von Jahren hinweg waren wir daran gewöhnt,
die Sowjetunion als wichtigsten Verbündeten unserer Feinde zu
betrachten. In drei großen und blutigen Kriegen kämpften wir gegen die
besten sowjetischen Waffen zu Land, zur See und in der Luft. Die UdSSR
hat mehrere Generationen lang unsere arabischen Feinde massiv
militärisch unterstützt.
Heute hat sich das Bild grundlegend geändert. Heute
unterstützt Rußland zum Beispiel zwar immer noch militärisch Syrien. Es
ist im Irak involviert und das, was dort geschieht und es hat seine
Unterstützung für den Iran auf dem Gebiet der nichtkonventionellen
Waffen nach wie vor nicht eingestellt. Dennoch hat sich Rußland mit den
Vereinigten Staaten im Krieg gegen den Welt-Jihad verbündet und
unterstützt die kürzliche Resolution des Sicherheitsrates, die den Irak
zwingen soll, die genaue Inspektion innerhalb seiner Grenzen zu
gestatten.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist zu erkennen, dass es
Gebiete gibt, auf denen Rußland und Israel ähnliche – wenn nicht sogar
identische – Interessen haben. Die Änderung in der Haltung Rußlands
bietet eine breite Grundlage für positives israelisches Verhalten.
Israel will von der russischen Hilfe auf jenen Gebieten einen Nutzen
ziehen, wo ein solcher Beistand sowohl möglich wie erwünscht ist, und
handeln, um die Bedrohung gegenüber Israel zu minimieren, indem es die
Hilfe von Rußland auf vielen Gebieten in Anspruch nimmt, besonders im
Bereich der Sicherheit. Was einstmals als ein erfundenes und
unvorstellbares Szenario erschien, ist heute sowohl möglich wie
Realität, und dient den Sicherheitsinteressen von Israel.
Was Europa und seine Auswirkung auf Israels
Sicherheitsgleichgewicht angeht, so muß man deutlich zwischen Europas
gemeinsamer Stimme und der praktischen Politik von Schlüsselländern
gegenüber Israel unterscheiden.
Während die gemeinsame Stimme Israel angreift und sein Vorgehen
kritisiert und diese gleichzeitig den Palästinensern uneingeschränkte
Unterstützung zukommen läßt, verhalten sich wichtige europäische Länder
wie Großbritannien, Deutschland und Spanien anders und sie handeln auch
anders, und Israel hat keinen Grund ihre Hilfe abzulehnen.
Über die Palästinenser
"Ihre Führungskrise könnte eine Reihe von
qualitativ anderen Führungspersönlichkeiten hervorbringen"
Die Art des Kampfes, vom Standpunkt des Welt-Jihad aus
gesehen, wird davon bestimmt, dass es keine festen Grenzen gibt, keine
klar definierten Landmassen, keine regulären Kräfte; alle bisher
gekannten Formen der Kriegführung sind null und nichtig. Deshalb ist die
ganze Welt zu einer einzigen Arena geworden. Wer auch immer ein Stück
Land kontrolliert, muß davon ausgehen, dass sein Gebiet für
terroristische Aktivitäten genutzt werden kann – von einzelnen
Selbstmordattentätern und von Massenterroristen. Es gibt keine
Kompromißhaltungen mehr. Wer sich auch immer für neutral hält – ist
nicht neutral. Wer auch immer Terroristen hilft – identifiziert sich mit
dem Terror.
Es ist möglich, dass aus zeitlichen Gründen oder wegen
anderer Prioritäten, nicht alle gleichzeitig bekämpft werden können, die
den Terror unterstützen. Es kann sehr gut sein, dass diese oder jene
Person einen Aufschub erhält. Aber letzten Endes wird jeder, der seine
Einstellung nicht eindeutig hier und jetzt zum Ausdruck bringt und diese
Einstellung nicht mit praktischen Taten untermauert, ganz offensichtlich
als Förderer des Terrors gilt und dafür voll bezahlen muß.
Die immer lauter werdenden Stimmen gegen die
Palästinenser, die sich gegen die Intifada und weitere
Selbstmordattentate aussprechen, sind nicht jene von unehrlichen
Maklern. Sie sind die Stimmen von anständigen Menschen, die wissen, wie
man die politische, regionale und internationale Landkarte lesen muß und
die fürchten, dass wenn die Palästinenser ihre Terroranschläge
fortsetzen, die echte Gefahr besteht, dass die nationale
palästinensische Bewegung untergehen wird.
Die palästinensischen Persönlichkeiten, die heute ihr
Haupt erheben, egal ob zögernd oder mit Selbstvertrauen, tragen nicht zu
Israels Sicherheitsbedürfnis aus Sympathie für den Zionismus oder für
seine Ziele bei. Sie nehmen ihre Haltung ein, weil sie in der Tat über
das Schicksal der Palästinenser auf regionaler und internationaler Ebene
besorgt sind, angesichts der Realität, die sich vor ihren Augen
entfaltet.
Israel hat während der Intifada einen hohen Preis an
Menschenleben bezahlt und tut dies nach wie vor. Wenn nur diese Intifada
nicht weiter durch die Unterstützung und Ermutigung von seiten der
palästinensischen Behörde an Stärke gewinnen würde, die nicht damit
aufhört, die Selbstmörder – die Shuhadah – seit Wochen und Monaten zu
preisen.
Es gibt keinen Trost für den Tod all jener, die mit nie
zuvor dagewesener Roheit getötet und ermordet worden sind. Jedoch, bei
allen Gefühlen der Wut und des Verlustes, ist es wichtig festzustellen,
dass es am Ende dieses über zweijährigen Prozesses voller Blutvergießen
erste Anzeichen dafür gibt, dass die Palästinenser erkennen, dass der
Preis, den sie für ihre ungerechten Handlungen bezahlen und bezahlt
haben, zu hoch sein wird, falls sie ihre Richtung nicht schnell ändern.
Diese entstehende Erkenntnis ist nicht von sich aus entstanden, sondern
ist ein Thema für einen anderen Vortrag.
In Israels nationalem Sicherheitsbericht für den Dezember
2002 kann auf der Habenseite die grundlegende Krise vermerkt werden, die
sich in der palästinensischen Führung entwickelt – eine Krise, die eine
Reihe von neuen Führern hervorbringen könnte, die anständiger,
pragmatischer und verläßlicher sein wird.
Keren Hayesod 25-12-2002
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