Ein Makel für die UNO

Ha’aretz Leitartikel vom 28.8.2001

Die Weltkonferenz gegen Rassismus der Vereinten Nationen, die kürzlich in Durban, Süd Afrika, eröffnet wurde, hätte ein Ereignis von historischer Bedeutung werden können. Sechzig Jahre nach dem Holocaust hatten die Teilnehmer die historische Möglichkeit, sich in einer Deklaration darin zu verständigen, daß die Menschheit einen neuen Weg eingeschlagen hat mit dem Ziel, eine bessere Welt zu schaffen, in der Menschen als solche respektiert werden, unabhängig von ihrer Herkunft und Rasse.

Der Tagungsort dieser Konferenz – im südlichen schwarzen Afrika, einem Land, das Jahrzehnte lang mehr als jedes andere Land das Symbol für die Diskriminierung von Völkern war und in den letzten Jahren an Bedeutung im Kampf gegen diese Diskriminierung gewonnen hatte – hätte nicht nur symbolischer Ausdruck eines siegreichen Kampfes gegen Rassismus sein können, sondern gleichzeitig auch der angemessene Rahmen für eine rassismusfeindliche Deklaration.

Leider waren von Anfang an die arabischen Staaten – und der moslemische Block – anderer Meinung. Sie versuchten, diese Konferenz als Waffe in ihrem Kampf gegen Israel und gegen den Zionismus zu nutzen. Indem sie ihren Zahlenvorteil und Einfluss über viele andere Länder als Druckmittel benutzten, stellten sie Anträge, die besonders diskriminierende Aussagen über Israel zum Inhalt hatten.

Die Deklarationsentwürfe standen vor drei Hauptproblemen. Erstens ist Israel darin das einzige Land, das im Text ausdrücklich kritisiert wird, obwohl die Konferenzbeschlüsse eigentlich Universalwert haben sollten. Zweitens sind die Deklarationen in einer Sprache verfasst, die totalitäre Ausdrücke enthalten, wie zum Beispiel "ethnische Säuberung", um Israels Verhalten in den palästinensischen Gebieten zu beschreiben. Schliesslich gehen die moslemischen Staaten nicht nur auf die Gegenwart ein, sondern sie versuchen, die Geschichte umzuschreiben und neu zu definieren.

So werten ihre Deklarationen die Vernichtung der Juden Europas zu einen von vielen Holocausts ab, der im selben Atemzug genannt wird wie die "ethnische Säuberung der arabischen Bevölkerung im historischen Palästina". Die Deklarationen definieren auch den Begriff Antisemitismus, der schon immer Judenhass umschrieb, neu als "zionistische Handlungen gegen Semiten" (gemeint sind die Palästinenser).

Diese drei Elemente werden kombiniert, um Israel und den Zionismus als das neue "Reich des Bösen" in der Welt hinzustellen, so als wäre Israels Verhalten unvereinbar mit allen Normen, die zu Beginn des 21. Jahrhunderts in der zivilisierten Welt üblich sind. Eine derartige Umschreibung kann von keinem realistischen Beobachter und Teilnehmer akzeptiert werden – auch nicht von solchen, die die israelische Besetzung der palästinensischen Gebiete oder manche der Handlungen gegen die palästinensische Bevölkerung kritisieren.

Daher muß man die Entscheidung von US-Präsident George W. Bush begrüßen, daß die Vereinigten Staaten an der Konferenz nicht teilnehmen werden, solange sie von derartigen Deklarationen dominiert wird.

Die Vorschläge des moslemischen Blocks belegen die UNO mit einem Kainsmal – als eine Organisation, die nicht imstande ist, humanistische Bestrebungen wie die Wahrung der Menschenrechte weltweit vorurteilslos zu fördern. Diese Vorschläge behindern auch den wahren und lobenswerten Kampf gegen Rassismus und Fremdenhass, denn es ist unmöglich, eine derartige Kampagne mit Beschlüssen zu unterstützen, deren Inhalt selbst rassistische Elemente enthält.

Es bleibt zu hoffen, daß die Entscheidung der USA die Teilnehmer dazu veranlaßt, die geplanten Deklarationen, die die gesamte Konferenz schwächen würden, noch im letzten Augenblick zurückzuziehen.